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Tag Archives: Verkehrssicherheit
EU-Tempolimit für Kleintransporter vom Tisch
Der Industrie- und Verkehrsausschuss forderte ein Tempolimit, von 120 km/h für die Sprinter-Klasse, auf Autobahnen. Sie versprachen sich damit Verbesserungen bei der Verkehrssicherheit und für die Umwelt. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlament folgte dieser Forderung nicht und entschied sich dagegen. … Continue reading
Teuere Fotos rechtens
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden, dass die ungeliebten Fotos von „Blitzern“ kein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte eines Bürgers darstellen. Die Kammer des obersten Deutschen Gerichts stellte klar, dass im Auftrage der allgemeinen Verkehrssicherheit ein ungenehmigtes Fotografieren erlaubt ist. Nach … Continue reading